Euratom- Vertrag abgeändert (siehe Art. Abs. 2). Damit war die Debatte über die Zukunft Europas aber nicht beendet. In allen Mitgliedsstaaten musste der Vertrag nach den jeweiligen demokratischen Verfahren ratifiziert werden.
Der Prozess der Ratifizierung hat in vielen Ländern Diskussionen ausgelöst, die weit über die konkreten Inhalte des Verfassungsvertrags hinausgehen. Der Vertrag von Lissabon soll den Vertrag von Nizza än-dern.
Das Ziel des Vertrages ist es, die EU demokratischer, transparenter und effizienter zu machen. Der Ver-trag von Lissabon soll den Vertrag über die Europäische Union (EUV) in der geltenden Fassung von Nizza ersetzen. Der Lissabonner Vertrag auf einen Blick Durch den Vertrag von Lissabon wurde die Europäische Union institutionell reformiert. Staaten haben bisher das Übereinkommen ratifiziert. Sie sieht die erleichterte Anerkennung von ausländischen Studienleistungen und -abschlüssen vor.
Die Konvention zielt einerseits auf die Anerkennung zum Zweck des Hochschulzugangs und andererseits auf die Bewertung von Hochschulqualifikationen zum Zweck des Zugangs zum deutschen Arbeitsmarkt. Der genussvolle Weg zu Deinem Wunschgewicht.
Gönnen Sie sich Wellness aus der Küche. Jetzt mit Deinen Lieblingsgerichten abnehmen. Götz: Bundesrat ratifiziert EU- Vertrag von Lissabon. Einfach aufreißen und über eine Mahlzeit oder ins Getränk geben. Der Bundesrat stimmte am Freitag einhellig den vier Gesetzesvorlagen zu.
Für zukünftige Primärrechtsreformen, insbesondere umfassenderer Art, zeigen. Die Begleitgesetze zum EU- Vertrag von Lissabon haben die letzte parlamentarische Hürde genommen. Damit der Vertrag wirksam wir müssen alle EU-Mitglieder.
Die Iren entscheiden nächste Woche in einem zweiten Referendum über den EU-Reformvertrag. Neueste Umfragen sehen eine Mehrheit der Befürworter. Irlan Polen und die Tschechische Republik haben als einzige Länder den Vertrag von Lissabon noch nicht ratifiziert , wobei sich die Parlamente in Polen und Tschechien bereits für den Lissabonner Vertrag ausgesprochen haben.
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Nur Irland werde sicher eine Volksabstimmung durchführen.
Wie bereits beim Vertrag von Nizza ist Irland aufgrund seiner Verfassung zu einer Abstimmung verpflichtet. Das Bundesverfassungsgericht hat die Klagen gegen den EU- Vertrag von Lissabon zurückgewiesen. Er verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Dennoch kann der Vertrag nicht sofort ratifiziert werden.
Das portugiesische Parlament hat am Mittwoch den EU- Vertrag von Lissabon ratifiziert. Portugal hatte erst im Januar entschieden, dass der Vertrag nicht mit einer Volksabstimmung, sondern im. Nach der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat billigte auch Bundespräsident Horst Köhler die dazu gehörenden. Zehn Jahre Vertrag von Lissabon Zugunsten der Gemeinschaft. Grundsätzliche Einwände hat es allerdings nicht.
Vor zehn Jahren, am 13.
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