Der vollständige Titel des Vertrages lautet „Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft“, veröffentlicht im ABl. Durch den Vertrag von Lissabon wurde die Europäische Union institutionell reformiert. Das Ziel des Vertrages ist es, die EU demokratischer, transparenter und effizienter zu machen. Der Vertrag von Lissabon ist ein völkerrechtlicher Vertrag, welcher zwischen den Mitgliedsstaaten der EU geschlossen worden ist und der am 01.
Die ausdrückliche Erwähnung von Aufständen im Vertrag spricht dafür. Skandalös an diesem Vorgang ist jedoch, dass die Todesstrafe in Form von kleingedruckten Fußnoten in den Vertrag eingeschlichen wurde. In vielen offiziellen Zusammenfassungen des Lissabon -Vertrages wird diese gravierende, juristische Menschenrechtsverletzung gar nicht.
Nach offizieller Rechtssprechung verstößt der Vertrag nicht gegen das deutsche Grundgesetz. AW: Lissabon - Vertrag ermöglich Todesstrafe in der EU! Dummfuzzis (danke kalle für diesen begriff) jetzt wieder so ein aufstand machen müsst. Der Lissabon-Vertrag ist ja gerade so gefasst, dass seine Ermächtigungen es auf lange Sicht möglich machen, die polizeiliche Verantwortung weitgehend in die Hand der EU zu verlagern. Universität Erlangen-Nürnberg und Autor.
Karl Albrecht Schachtschneider, ordentlicher Professor em. Letztlich gibt es mit dem Vertrag von Lissabon aber auch die Möglichkeit aus der EU auszutreten, wenn einem das ganze so gar nicht passt. Allerdings werden unsere Politiker das eher nicht in Erwägung ziehen.
Schnell und einfach zu nutzen: Booking. Jetzt buchen mit Booking. Viele Unterkünfte – tolle Preise! Ihre Buchung direkt bestätigt! Einfach, schnell und sicher buchen!
Für mich ist der eigentliche Skandal, dass niemand genau sagen kann, was in dem Vertrag genau drinsteht. In fast allen Ländern wurde der Vertrag nur in der Regierung besprochen, aber in den Ländern (Irland u.a. glaube ich), in denen per Volksentscheid drüber entschieden wurde, wurde der Vertrag meistens zunächst abgelehnt. Doch ihm fehlt nach wie vor ein Initiativrecht bei der Gesetzgebung und die Befugnis, über sein eigenes Wahlrecht zu entscheiden.
In Lissabon kam es zu einem Aufstand der Handwerkerzünfte. Gestützt auf große Teile des niederen Adels und auf das Bürgertum von Porto und Lissabon stellte sich der spätere König Johann I. Spitze des Aufstandes, tötete eigenhändig Leonores Liebhaber und zwang Leonore ins Exil nach Kastilien. Tschechien Lissabon-Vertrag, Bild: Gegenfrage. Dies stellte die letzte Hürde dar, um Brüssel mehr politische Entscheidungen auf europäischer Ebene zu ermöglichen. August die überregionale Konferenz der Volksinitiative.
Bei beiden Terminen geht es um den Lissabon - Vertrag , am 15. Vorbereitung der Demo. Hier nun der beschlossene Aufruftext: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus – und nicht von Brüssel! Nein zum Lissabonner Vertrag ! Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände , weil die meisten nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt um Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.
Zudem sollen die nationalen Parlamente die Arbeit des Rates kontrollieren und die Rolle des Hüters der Subsidiarität einnehmen. Jurist über Klagen gegen Lissabon - Vertrag Manche Interpretation ist böswillig Linke wie rechte EU-Kläger haben unrecht, meint der Europarechtler Franz C. Der Lissabon Vertrag unterstützt den europäischen Superstaat, der die Kompetenzen der nationalen Parlamenten übernimmt, was einmal zu chaos führen wird. ReferenduIren sagen Ja zum Lissabon - Vertrag Im zweiten Anlauf haben die Iren sich offenbar mit deutlicher Mehrheit für den EU-Reformvertrag entschieden.
Die Gegner räumten ihre Niederlage ein.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen
Hinweis: Nur ein Mitglied dieses Blogs kann Kommentare posten.